| § 1 Geltungsbereich
Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers
(nachfolgend hifibelzer genannt) gelten ausschließlich
die nachfolgenden Bedingungen. Lieferungen und Leistungen
erfolgen nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Besondere
Vereinbarungen (z.B. Lieferung ins Ausland) und Nebenabreden
erlangen nur Gültigkeit, wenn sie vom hifibelzer
schriftlich bestätigt werden. Im übrigen gelten
diese Allgemeine Geschäftsbedingungen von hifibelzer.
§ 2 Angebot, Preis, Auftragserstellung,
Vertragsabschluss, Lieferung
Sämtliche Angebote von hifibelzer auf dessen
Internetseiten sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit
Auftragsbestätigung (per E- Mail) oder Lieferung durch
hifibelzer zustande. Soweit nicht anders vereinbart,
ist der Kunde 30 Tage an Bestellungen gebunden. Der Kunde hat
die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler
sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung
zu prüfen. hifibelzer wird nur dann Vertragspartner
eines Kaufvertrages, wenn innerhalb des Bestellvorgangs über
das Internet nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird,
dass hier keine Angebotsvermittlung zu Drittunternehmern getätigt
wird. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, wird
hifibelzer dem Kunden gegebenenfalls einen qualitativ
und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) anbieten.
Sollte ein bestellter Artikel oder ein Ersatzartikel nicht
lieferbar sein, ist hifibelzer berechtigt, die
Lieferung zu verweigern. Über die Nichtlieferbarkeit wird hifibelzer Sie unverzüglich informieren. Die Abgabe der Ware
erfolgt nur in handelsüblichen Mengen. hifibelzer behält sich vor, Bestellungen von offensichtlichen
Wiederverkäufern zu stornieren. Sämtliche Preisangaben
beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Es
gelten die Preise vom Tage der Bestellung. Liefer- und Versandkosten
fallen zusätzlich an.
§ 3 Versand, Lieferung
hifibelzer liefert per geeignetem Paketdienst,
Post oder Spediteur. Die Auswahl der Versandart obliegt
hifibelzer. Alle Bestellungen liefert hifibelzer ab einem Bestellwert von 50 Euro, bis zu einem Versandgewicht
von 5 kg , versandkostenfrei innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
(ausgenommen Gebrauchtgeräte und Sonderangebote z.B. Vorführgeräte
bzw. Ausstellungsstücke). Bei einem darunter liegenden
Auftragswert berechnen wir eine einmalige Lieferpauschale von
8,90 Euro. (Hinweis: Bei Nachnahmelieferung durch die Deutsche
Post AG wird von dieser ein sog. Geldübermittlungsentgelt
in Höhe von 2,00 Euro erhoben. Dies ist vom Empfänger
zu entrichten und nicht Bestandteil unserer Lieferpauschale.)
Bedingungen zur Lieferung ins Ausland durch hifibelzer müssen gesondert
nachgefragt werden. Lieferungen innerhalb der EU und außerhalb
der EU sind möglich.
§ 4 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
Dem Käufer steht nach § 361a BGB ein Widerrufsrecht
zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Eingangs der
Ware beim Empfänger bzw. bei wiederkehrenden Lieferungen
gleichartiger Waren am Tag des Eingangs der ersten Teillieferung
und bei Dienstleistungen am Tage des Vertragsabschlusses mit hifibelzer. Die
Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und bedarf keiner Begründung.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs an die Adresse von hifibelzer
bzw. Rücksendung der Ware an hifibelzer. Massgeblich
für die Fristwahrung ist die Absendung des Widerrufs,
nicht der Zugang bei hifibelzer. Ein Widerrufsrecht
besteht nicht: bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, bei gebrauchten
Artikeln, oder bei Versteigerungen (Online-Auktionen) oder
zur Lieferung von Waren, die für die Rücksendung
nicht geeignet sind oder
bei Lieferungen von Zeitschriften, Zeitungen oder Illustrierten.
Bei Lieferungen von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von
Software durch hifibelzer kann der Vertrag nur widerrufen werden, wenn die gelieferten
Datenträger versiegelt an hifibelzer zurückgesendet
werden; Bei Bestellungen bis zu einem Bestellwert von 50
Euro hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen. Dies gilt nicht, soweit die gelieferte Ware nicht
der bestellten entspricht
§ 5 Lieferzeit, Teillieferung,
Gefahrenübergang
hifibelzer ist jederzeit zur Lieferung sowie zur
Vornahme der Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen können
von hifibelzer sofort in Rechnung gestellt werden.
hifibelzer wird durch die Übergabe an einen
Transporteur von seiner Leistungspflicht frei. Der Transport
der Ware geschieht auf Gefahr und für Rechnung des Kunden.
hifibelzer bestimmt den Transporteur unter Ausschluss
der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten
Versandart. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Transporteur
auf den Kunden über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen oder hifibelzer zusätzliche Leistungen
z.B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat. Gerät
der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung
aus sonstigen Umständen, die er zu vertreten hat, so geht
die Gefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über.
In diesem Falle tritt zudem die Fälligkeit des Kaufpreises
mit dem Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft ein. Kosten
der Lagerhaltung bei hifibelzer oder bei Dritten trägt
der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden
Schadensersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt. Eine
Transportversicherung wird hifibelzer nur auf besondere
schriftliche Anweisung für Rechnung des Kunden abschließen.
§ 6 Gewährleistung
hifibelzer gewährleistet im Rahmen der folgenden
Bestimmungen, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern
im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind und -soweit derartige
Zusagen gemacht wurden- die schriftlich vereinbarten Spezifikationen
und zugesicherten Eigenschaften eingehalten werden. Bei berechtigten
Rügen von Mängeln der Ware innerhalb 6 Monate (Mindestens
6 Monate) nach Lieferung erfolgt nach Wahl von hifibelzer kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt
die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung fehl, können Sie
nach Ihrer Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängmachung
des Vertrages verlangen. Der Gewährleistungsanspruch erlischt
für Schäden infolge unsachgemäßer Behandlung
und Verwendung der Ware. Der Ersatz von Mängelfolgeschäden
ist -ausgenommen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit-
ausgeschlossen.
§ 7 Zahlung, Zahlungsverzug
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen von hifibelzer sofort zahlbar
ohne Abzug. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen.
Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der
Rechnung angegebenen Bankkonten von hifibelzer geleistet
werden. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise
länger als 30 Tage in Verzug, lässt er Schecks zu
Protest gehen oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über
sein Vermögen gestellt, so ist hifibelzer
unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen
gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche
Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und sämtliche
Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. hifibelzer ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden
Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutsche Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe
von 10% p.a zu verlangen. Die Geltendmachung eines hifibelzer entstehenden höheren Schadens bleibt unberührt.
Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass
hifibelzer kein oder ein geringerer Schaden entstanden
ist. Gegenüber Ansprüchen an hifibelzer
kann der Kunde nur dann Aufrechnung erklären, wenn seine
Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt
ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
hifibelzer behält sich das Eigentum an gelieferten
Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
§ 9 Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche
aus dem Vertragsverhältnis zwischen Kunden und hifibelzer ist der Sitz von hifibelzer.
§ 10 Anwendbares Recht, Wirksamkeit
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung
des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen)
wird ausgeschlossen. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen
unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht.
§ 11 Datenschutz
hifibelzer erhebt, speichert und nutzt die persönlichen
Daten des Bestellers ausschließlich zur Auftragsabwicklung
sowie zur Information über neue Angebote. Eine Weitergabe
der Daten an Dritte zu kommerziellen Zwecken ist ausgeschlossen.
§ 12 Vorbehalt
Preisänderungen, Irrtümer oder Druckfehler vorbehalten. AGB's entsprechen den Bestimmungen des
Fernabsatzgesetzes (FernAbsG) vom 30. Juni 2000.
hifibelzer, Saarlouis, Mai 2011 |